Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.05.2005 - VII-Verg 19/05   

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https://dejure.org/2005,2590
OLG Düsseldorf, 20.05.2005 - VII-Verg 19/05 (https://dejure.org/2005,2590)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.05.2005 - VII-Verg 19/05 (https://dejure.org/2005,2590)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Mai 2005 - VII-Verg 19/05 (https://dejure.org/2005,2590)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ausschluss von Angeboten bei mehrdeutiger Leistungsbeschreibung (IBR 2005, 440)

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Wird zitiert von ... (55)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Düsseldorf, 29.11.2000 - Verg 21/00

    Ausschluß von nicht der Leistungsbeschreibung entsprechenden Angeboten

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.05.2005 - Verg 19/05
    Eine Änderung der Verdingungsunterlagen liegt daher vor, wenn der Bieter die zu erbringende Leistung abändert und eine andere als ausgeschriebene Leistung anbietet, (vgl. zur inhaltsgleichen Regelung in § 21 Nr. 1 Abs. 2 VOB/A: BGH BauR 1998, 2393; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 29.11.2000, Verg 21/00 VergabeR 2001, 38).
  • VK Köln, 17.03.2005 - VK VOL 1/05
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.05.2005 - Verg 19/05
    Die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Köln vom 17. März 2005 (VK VOL 1/2005) wird bis zur Entscheidung über die sofortige Beschwerde verlängert.
  • OLG München, 21.04.2017 - Verg 2/17

    Vergabe "Strafjustizzentrum M. /Neubau: Baugrube Verbau" - verspäteter Antrag auf

    Welcher Erklärungswert Angebotsunterlagen zukommt, ist anhand der für die Auslegung von Willenserklärungen geltenden Grundsätze (§§ 133, 157 BGB) zu ermitteln (ständige Rechtsprechung: vgl. nur BGH, Urteil vom 10.06.2008, X ZR 78/07, Juris Rn. 10 m.w.N.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.05.2005, VII-Verg 19/05, Juris Rn. 20 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 17.02.2016 - Verg 41/15

    Ausschließung eines Bieters wegen unzutreffender Erklärungen zu

    Vergabeunterlagen sind aus der Sicht eines verständigen Bieters auszulegen (BGH, Urt. v. 10.06.2008, X ZR 78/07, juris Rn. 10 m.w.N.; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 05.12.2012, VII-Verg 29/12; Beschl. v. 20.05.2005, VII-Verg 19/05; Beschl. v. 08.02.2005, VII-Verg 19/04).
  • OLG Düsseldorf, 05.12.2012 - Verg 29/12

    Anforderungen an die Bekanntmachung von (Mindest-)Eignungsanforderungen

    Zu Recht weist die Antragstellerin darauf hin, dass zur Beurteilung, welche der übersandten Unterlagen bei der Angebotserstellung als verbindlich zu beachten sind, auf den Empfängerhorizont abzustellen ist (vgl. BGH, Urteil vom 10.06.2008, X ZR 78/07 - juris Tz. 11 ff; Senat, Beschluss vom 20.05.2005, VII-Verg 19/05 - juris Tz. 20; Senat, Beschluss vom 08.02.2005, VII-Verg 199/04 - juris Tz. 11).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.07.2005 - VII-Verg 19/05   

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https://dejure.org/2005,5284
OLG Düsseldorf, 13.07.2005 - VII-Verg 19/05 (https://dejure.org/2005,5284)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.07.2005 - VII-Verg 19/05 (https://dejure.org/2005,5284)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Juli 2005 - VII-Verg 19/05 (https://dejure.org/2005,5284)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (4)

  • VK Köln, 17.03.2005 - VK VOL 1/05
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.07.2005 - Verg 19/05
    Die Antragstellerin beantragt nunmehr, den Beschluss der Vergabekammer Köln vom 17. März 2005 (Az.: VK VOL 1/2005) aufzuheben und die Antragsgegnerin anzuweisen, ihr, der Antragstellerin, im Vergabeverfahren "Durchführung förmlicher Zustellungen (Kennziffer 2004/S 183-156547)" gemäß ihrem Angebot vom 10. November 2004, den Zuschlag zu erteilen;.

    hilfsweise, den Beschluss der Vergabekammer Köln vom 17. März 2005 (Az.: VK VOL 1/2005) aufzuheben, die Antragsgegnerin zu verpflichten, ihr (der Antragstellerin) Angebot nicht von der Wertung auszuschließen, und das Angebot der Beigeladenen auszuschließen;.

  • OLG Düsseldorf, 15.06.2000 - Verg 6/00

    Euro-Münzplättchen III; Teilung eines ausgeschriebenen Auftrags in Lose

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.07.2005 - Verg 19/05
    Die Beigeladene ist in entsprechender Anwendung von § 162 Abs. 3 VwGO an den Kosten des Nachprüfungsverfahrens vor der Vergabekammer zu beteiligen, da der Nachprüfungsantrag zwischen ihr und der Antragstellerin einen Interessengegensatz erzeugt und sie, die Beigeladene, sowohl einen Antrag gestellt, wie auch das Verfahren durch schriftlichen Vortrag gefördert hat (vgl. OLG Düsseldorf, NZBau 2000, 440, 444- Euro- Münzplättchen III).
  • OLG Düsseldorf, 10.05.2000 - Verg 5/00

    Begriff der Zuverlässigkeit eines Bieters; Rechtsfolgen des Nachweises eines

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.07.2005 - Verg 19/05
    Eine derartige Entscheidung kann von den Vergabenachprüfungsinstanzen nur ausnahmsweise getroffen werden, nämlich dann, wenn unter Beachtung aller bestehenden Wertungsspielräume der Vergabestelle die Erteilung des Zuschlags an einen bestimmten Bieter die einzig rechtmäßige Entscheidung ist (vgl. Senat, Beschl. v. 10.5.2000, Az. Verg 5/00, NZBau 2000, 540, 542; Jaeger in Byok/Jaeger, Komm. zum Vergaberecht, 2. Aufl., § 123 GWB Rn. 1234 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 27.04.2005 - Verg 10/05

    Relative Rechtskraftwirkung der Entscheidung der Vergabekammer

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.07.2005 - Verg 19/05
    Dem steht der Beschluss des Senats vom 27. April 2005, VII Verg 10/05, nicht entgegen.
  • OLG Naumburg, 13.10.2006 - 1 Verg 7/06

    Vergabenachprüfungsverfahren A 38

    Der Senat kann in einer solchen Konstellation ausnahmsweise die Erteilung des Zuschlages auf ein konkretes Angebot anweisen (vgl. BayObLG, Beschluss v. 5. November 2002, Verg 22/02 "Video-Überwachungsnetz" - VergabeR 2003, 186; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 13. April 2005, VII-Verg 10/05 "Unterbringung von Asylbewerbern", sowie Beschluss v. 13. Juli 2005, VII-Verg 19/05 "Postzustellungen" ).
  • VK Bund, 14.12.2011 - VK 1-153/11

    Briefdienstleistungen

    Zwischen ihr und der ASt bestand aufgrund des Nachprüfungsantrags, der sich gegen die Bezuschlagung des Angebots der B9 richtete, ein Interessengegensatz; zudem hat sich die B9 am Nachprüfungsverfahren durch schriftsätzlichen und mündlichen Vortrag aktiv beteiligt und ist dem Begehren der ASt entgegengetreten (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. Juli 2005, VIJ-Verg 19/05; Beschluss vom 9. Dezember 2009, VIICVerg 37/09).
  • OLG Düsseldorf, 16.10.2013 - Verg 16/13

    Auftraggeber muss keinen Zuschlag erteilen!

    Das ist nur dann der Fall, wenn sämtliche Beurteilungs- und Ermessensspielräume das öffentlichen Auftraggebers "auf Null" reduziert sind und ihm eine Entscheidungsalternative nicht verbleibt (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 13.07.2005, Verg 19/05 - juris Tz. 69; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 10.05.2000, Verg 5/00).
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   OLG Düsseldorf, 03.02.2006 - VII-Verg 19/05   

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https://dejure.org/2006,13414
OLG Düsseldorf, 03.02.2006 - VII-Verg 19/05 (https://dejure.org/2006,13414)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.02.2006 - VII-Verg 19/05 (https://dejure.org/2006,13414)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Februar 2006 - VII-Verg 19/05 (https://dejure.org/2006,13414)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Erinnerung gegen eine im Ausspruch genannte Kostenfestsetzung; Anordnung der Erstattung der der Antragstellerin im erstinstanzlichen und zweitinstanzlichen Nachprüfungsverfahren entstandenen Reisekosten ihres Verfahrensbevollmächtigten; Notwendigkeit von Aufwendungen

  • VERIS
  • Judicialis

    ZPO § 104 Abs. 2 Satz 3; ; GWB § 118 Abs. 1 Satz 3; ; GWB § 128 Abs. 4; ; RVG § 14 Abs. 1; ; RpflG § 11 Abs. 4

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Kostenfestsetzung nach einem Verfahren vor der Vergabekammer - Reisekosten für auswärtigen Anwalt, Anwaltsgebühren

  • ibr-online

    RA-Vergütung: Vergabenachprüfungsverfahren umfangreich oder schwierig!

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BayObLG, 16.02.2005 - Verg 28/04

    Anwaltskosten im Vergabenachprüfungsverfahren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.02.2006 - Verg 19/05
    Um diesen Maßstäben zu genügen, beauftragt ein kostenbewusster Beteiligter eines Vergabenachprüfungsverfahrens in der Regel einen im Bezirk der angerufenen Nachprüfungsinstanz oder einen an seinem Wohn- bzw. Geschäftsitz ansässigen Verfahrensbevollmächtigten, um unnötige Reisekosten zu sparen (vgl. Senat, Beschl. v. 15.12.2005, Verg 74/05, Umdruck S. 3; BayObLG, Beschluss vom 20.1.2003, Verg 28/02; vom 16.2.2005, VergabeR 2005, 406, 407/408; aus der zivilrechtlichen Rechtsprechung: BGH, Beschl. vom 12.2.2002, NJW 2003, 901, 902/903; vom 18.2.2004, NJW-RR 2004; OLG Düsseldorf, Beschl. vom 8.9.2005, I-10 W 64/05).

    Im Allgemeinen sind Vergabenachprüfungsverfahren allerdings "umfangreich oder schwierig", so dass die Kappungsgrenze gemäß Nr. 2400 VV in vielen Fällen keine Rolle spielt (vgl. BayObLG, Beschl. v. 16.2.2005, Verg 028/04; Rojahn, VergabeR 2004, 454, 456; OLG München, Beschl. v. 23.1.2006, Verg 22/05, Umdruck 6).

  • BGH, 12.12.2002 - I ZB 29/02

    Erstattung der Kosten eines auswärtigen Rechtsanwalts

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.02.2006 - Verg 19/05
    Um diesen Maßstäben zu genügen, beauftragt ein kostenbewusster Beteiligter eines Vergabenachprüfungsverfahrens in der Regel einen im Bezirk der angerufenen Nachprüfungsinstanz oder einen an seinem Wohn- bzw. Geschäftsitz ansässigen Verfahrensbevollmächtigten, um unnötige Reisekosten zu sparen (vgl. Senat, Beschl. v. 15.12.2005, Verg 74/05, Umdruck S. 3; BayObLG, Beschluss vom 20.1.2003, Verg 28/02; vom 16.2.2005, VergabeR 2005, 406, 407/408; aus der zivilrechtlichen Rechtsprechung: BGH, Beschl. vom 12.2.2002, NJW 2003, 901, 902/903; vom 18.2.2004, NJW-RR 2004; OLG Düsseldorf, Beschl. vom 8.9.2005, I-10 W 64/05).
  • OLG München, 23.01.2006 - Verg 22/05

    Erstattung von Verdienstausfall und Fahrtkosten einer Partei

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.02.2006 - Verg 19/05
    Im Allgemeinen sind Vergabenachprüfungsverfahren allerdings "umfangreich oder schwierig", so dass die Kappungsgrenze gemäß Nr. 2400 VV in vielen Fällen keine Rolle spielt (vgl. BayObLG, Beschl. v. 16.2.2005, Verg 028/04; Rojahn, VergabeR 2004, 454, 456; OLG München, Beschl. v. 23.1.2006, Verg 22/05, Umdruck 6).
  • BayObLG, 20.01.2003 - Verg 28/02

    Reisemehrkosten des auswärtigen Anwalts im Vergabeverfahren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.02.2006 - Verg 19/05
    Um diesen Maßstäben zu genügen, beauftragt ein kostenbewusster Beteiligter eines Vergabenachprüfungsverfahrens in der Regel einen im Bezirk der angerufenen Nachprüfungsinstanz oder einen an seinem Wohn- bzw. Geschäftsitz ansässigen Verfahrensbevollmächtigten, um unnötige Reisekosten zu sparen (vgl. Senat, Beschl. v. 15.12.2005, Verg 74/05, Umdruck S. 3; BayObLG, Beschluss vom 20.1.2003, Verg 28/02; vom 16.2.2005, VergabeR 2005, 406, 407/408; aus der zivilrechtlichen Rechtsprechung: BGH, Beschl. vom 12.2.2002, NJW 2003, 901, 902/903; vom 18.2.2004, NJW-RR 2004; OLG Düsseldorf, Beschl. vom 8.9.2005, I-10 W 64/05).
  • OLG Düsseldorf, 15.12.2005 - Verg 74/05

    Erstattung von Reisekosten eines auswärtigen Anwalts

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.02.2006 - Verg 19/05
    Um diesen Maßstäben zu genügen, beauftragt ein kostenbewusster Beteiligter eines Vergabenachprüfungsverfahrens in der Regel einen im Bezirk der angerufenen Nachprüfungsinstanz oder einen an seinem Wohn- bzw. Geschäftsitz ansässigen Verfahrensbevollmächtigten, um unnötige Reisekosten zu sparen (vgl. Senat, Beschl. v. 15.12.2005, Verg 74/05, Umdruck S. 3; BayObLG, Beschluss vom 20.1.2003, Verg 28/02; vom 16.2.2005, VergabeR 2005, 406, 407/408; aus der zivilrechtlichen Rechtsprechung: BGH, Beschl. vom 12.2.2002, NJW 2003, 901, 902/903; vom 18.2.2004, NJW-RR 2004; OLG Düsseldorf, Beschl. vom 8.9.2005, I-10 W 64/05).
  • OLG Düsseldorf, 08.09.2005 - 10 W 64/05

    Ermittlung der erstattungsfähigen Kosten eines obsiegenden Streitgenossen anhand

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.02.2006 - Verg 19/05
    Um diesen Maßstäben zu genügen, beauftragt ein kostenbewusster Beteiligter eines Vergabenachprüfungsverfahrens in der Regel einen im Bezirk der angerufenen Nachprüfungsinstanz oder einen an seinem Wohn- bzw. Geschäftsitz ansässigen Verfahrensbevollmächtigten, um unnötige Reisekosten zu sparen (vgl. Senat, Beschl. v. 15.12.2005, Verg 74/05, Umdruck S. 3; BayObLG, Beschluss vom 20.1.2003, Verg 28/02; vom 16.2.2005, VergabeR 2005, 406, 407/408; aus der zivilrechtlichen Rechtsprechung: BGH, Beschl. vom 12.2.2002, NJW 2003, 901, 902/903; vom 18.2.2004, NJW-RR 2004; OLG Düsseldorf, Beschl. vom 8.9.2005, I-10 W 64/05).
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